撤銷(德語:Anfechtung)為法律專用術語,當某個意思表示的發出人所想要成立的法律行為有瑕疪時,該意思表示的發出人可以將其所發出的意思表示收回,讓該法律行為溯及至成立時失效,或是讓該法律行為不能成立。

意義编辑

一個法律行為,若要能夠讓它完全地發生法律上的效力,則必須通過二個關卡,即要符合此法律行為所應具備的成立要件生效要件二者。一個法律行為,若欠缺成立要件,則該法律行為的效果為不成立,反之若具備成立要件,則該法律行為成立。然而在法律的認知上,此法律行為縱使已然成立,但仍尚不能夠發生當事人所欲發生的效果,因為必須再行檢視該法律行為是否具備生效要件;若完全具備,則該法律行為生效。反之則可能有三種情況,依其瑕疪的程度由重到輕地讓該法律行為無效得撤銷,或是讓第三人決定其生效與否,即所謂的效力未定。換句話說,當法律行為的生效要件具備了得撤銷形態的瑕疪時,有權撤銷之當事人便得將其意思表示予以撤銷。[1][註 1][註 2]

得撤銷之理由编辑

在立法政策上,不同於無效之法律行為每每涉及公益。法律行為的效果若屬得撤銷,通常僅為私益受到危害而已。其類型有如下列:

  1. 因表意人其意思表示有錯誤時。[註 3]
  2. 因被詐欺或被脅迫而為之意思表示。[註 4]

撤銷權之行使编辑

  • 撤銷權之行使,首先必須要有法律明文依據,如上述之意思表示錯誤、因受詐欺或受脅迫所為之意思表示等。[來源請求]
  • 撤銷權之行使,原則上並不需要特殊形式,僅需以意思表示向相對人提出便可。[註 5] [5]

撤銷後之效力编辑

意思表示撤銷後之效力,原則上應視為未發出該意思表示。[註 6]

區別编辑

意思表示之撤銷與撤回不同,前者是讓已經生效的法律行為令其失效,即溯及至成立前之態樣;而後者是當意思表示尚未受到拘束時,意思表示之表意人收回其意思表示之行為。[來源請求]

註釋编辑

  1. ^ 民法上規定的撤銷,大體上可以因為所撤銷的客體不同,區分成對法律行為的撤銷,以及對非法律行為的撤銷。後者例如對於中華民國民法第14條監護宣告的撤銷。由法院因相關聲請的的聲請,撤銷其監護宣告。以及中華人民共和國民法總則第36條,監護人有嚴重損害被監護人身心健康行為、怠於履行監護職責、嚴重侵害被監護人合法權益的,人民法院根據有關個人或者組織的申請,撤銷其監護人資格,安排必要的臨時監護措施,並按照最有利於被監護人的原則依法指定監護人。
  2. ^ 至於對於法律行為之撤銷,可分為三種不同之類型:1. 撤銷其意思表示者 (即本條目);2. 撤銷其所成立之契約者 (例如贈與人撤銷其贈與;中華民國民法第416條);3. 向法院撤銷者。例如暴利行為之撤銷 (中華民國民法第74條;中華人民共和國民法總則第147條)。 [2]
  3. ^ 中華人民共和國民法總則第147條:「基於重大誤解實施的民事法律行為,行為人有權請求人民法院或者仲裁機構予以撤銷。」;中華民國民法第88條第一項:「意思表示之內容有錯誤,或表意人若知其事情即不為意思表示者,表意人得將其意思表示撤銷之。但以其錯誤或不知事情,非由表意人自己之過失者為限。」第二項:「當事人之資格或物之性質,若交易上認為重要者,其錯誤,視為意思表示內容之錯誤[3];德國民法(Bürgerliches Gesetzbuch [BGB] 第119條:「(1) Wer bei der Abgabe einer Willenserklärung über deren Inhalt im Irrtum war oder eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte, kann die Erklärung anfechten, wenn anzunehmen ist, dass er sie bei Kenntnis der Sachlage und bei verständiger Würdigung des Falles nicht abgegeben haben würde. (2) Als Irrtum über den Inhalt der Erklärung gilt auch der Irrtum über solche Eigenschaften der Person oder der Sache, die im Verkehr als wesentlich angesehen werden.」[4]
  4. ^ 中華人民共和國民法總則第148條:「一方以欺詐手段,使對方在違背真實意思的情況下實施的民事法律行為,受欺詐方有權請求人民法院或者仲裁機構予以撤銷。」、第149條:「第三人實施欺詐行為,使一方在違背真實意思的情況下實施的民事法律行為,對方知道或者應當知道該欺詐行為的,受欺詐方有權請求人民法院或者仲裁機構予以撤銷。」以及第第150條:「一方或者第三人以脅迫手段,使對方在違背真實意思的情況下實施的民事法律行為,受脅迫方有權請求人民法院或者仲裁機構予以撤銷。」;中華民國民法第92條第1項規定:「因被詐欺或被脅迫而為意思表示者,表意人得撤銷其意思表示。但詐欺係由第三人所為者,以相對人明知其事實或可得而知者為限,始得撤銷之。」[3];德國民法第123條:「(1) Wer zur Abgabe einer Willenserklärung durch arglistige Täuschung oder widerrechtlich durch Drohung bestimmt worden ist, kann die Erklärung anfechten.(2) Hat ein Dritter die Täuschung verübt, so ist eine Erklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben war, nur dann anfechtbar, wenn dieser die Täuschung kannte oder kennen musste. Soweit ein anderer als derjenige, welchem gegenüber die Erklärung abzugeben war, aus der Erklärung unmittelbar ein Recht erworben hat, ist die Erklärung ihm gegenüber anfechtbar, wenn er die Täuschung kannte oder kennen musste.」[4]
  5. ^ 中華人民共和國民法總則第155條:「無效的或者被撤銷的民事法律行為自始沒有法律約束力。」;中華民國民法第116條規定:「撤銷及承認,應以意思表示為之。如相對人確定者,前項意思表示,應向相對人為之。」德國民法第143條:「(1) Die Anfechtung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Anfechtungsgegner. (2) Anfechtungsgegner ist bei einem Vertrag der andere Teil, im Falle des § 123 Abs. 2 Satz 2 derjenige, welcher aus dem Vertrag unmittelbar ein Recht erworben hat. (3) Bei einem einseitigen Rechtsgeschäft, das einem anderen gegenüber vorzunehmen war, ist der andere der Anfechtungsgegner. Das Gleiche gilt bei einem Rechtsgeschäft, das einem anderen oder einer Behörde gegenüber vorzunehmen war, auch dann, wenn das Rechtsgeschäft der Behörde gegenüber vorgenommen worden ist. (4) Bei einem einseitigen Rechtsgeschäft anderer Art ist Anfechtungsgegner jeder, der auf Grund des Rechtsgeschäfts unmittelbar einen rechtlichen Vorteil erlangt hat. Die Anfechtung kann jedoch, wenn die Willenserklärung einer Behörde gegenüber abzugeben war, durch Erklärung gegenüber der Behörde erfolgen; die Behörde soll die Anfechtung demjenigen mitteilen, welcher durch das Rechtsgeschäft unmittelbar betroffen worden ist.
  6. ^ 中華民國民法第114條第1項規定:「法律行為經撤銷者,視為自始無效。」[3]法條上用語為法律行為,而非意思表示,故有認為意思表示之撤銷應直接適用該條文,或是類推適用[5];德國民法第142條規定亦同:「(1) Wird ein anfechtbares Rechtsgeschäft angefochten, so ist es als von Anfang an nichtig anzusehen.(2) Wer die Anfechtbarkeit kannte oder kennen musste, wird, wenn die Anfechtung erfolgt, so behandelt, wie wenn er die Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts gekannt hätte oder hätte kennen müssen. [4]

參考資料编辑

  1. ^ 鄭, 冠宇. 民法總則. 臺北市: 新學林. 2016: 293–294; 312; 500–504; 509– 510; 519– 524. ISBN 9789862957073. 
  2. ^ 鄭, 冠宇. 民法總則. 臺北市: 新學林. 2016: 509. ISBN 9789862957073. 
  3. ^ 3.0 3.1 3.2 中華民國民法全國法規資料庫
  4. ^ 4.0 4.1 4.2 Bürgerliches Gesetzbuch Deutschland.
  5. ^ 5.0 5.1 吳, 光明. 民法總則. 臺北市: 三民書局. 2008: 390– 394。. ISBN 978-957-14-5036-0.